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Pressemitteilungen






Stadtverordnetenversammlung hat sich konstituiert 

Die 19. Wahlperiode hat begonnen 

Konstituierende Sitzung
Die konstituierende Sitzung im Dietzenbacher Capitol
Konstituierende Sitzung

Am 23. April 2021 fand die erste Sitzung der Stadtverordnetenversammlung (SVV) im Dietzenbacher Capitol statt. Unter strengen Hygieneauflagen, mit viel Abstand und Desinfektionsmittel, Masken und stets gut gelüftet hat sich das Gremium konstituiert und wichtige Positionen besetzt. 

Bürgermeister Jürgen Rogg eröffnete die Sitzung und gab das Wahlergebnis der Kommunalwahl vom 14. März sowie die Besetzung der SVV bekannt. Nach dem festgestellt wurde, dass die Beschlussfähigkeit gegeben ist, wurde Helmut Gieseler (CDU) als ältestes Mitglied der SVV festgestellt. Bürgermeister Rogg übergab ihm die Sitzungsleitung bis zur Wahl der Stadtverordnetenvorsteherin. 

Andrea-Wacker-Hempel ist neue Stadtverordnetenvorsteherin

Das Präsidium
Die neue Stadtverordnetenvorsteherin Andrea Wacker-Hempel (B'90/Grüne - Mitte) mit ihren Stellvertreterinnen von links Sabine Göser (SPD), Johanna Wenninger-Muhr (B'90/Grüne), Helga Giardino (DL) und Kornelia Butterweck (CDU). Sie bilden das Präsidium.
Das Präsidium

Mit 24 zu 21 Stimmen wurde Andrea-Wacker-Hempel (B‘90/Die Grünen) zur Stadtverordnetenvorsteherin gewählt. Sie ist damit die erste Bürgerin der Kreisstadt Dietzenbach  und übernahm fortan die Leitung der insgesamt über 3,5 Stunden andauernden Sitzung. Die bisherige Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung Christel Germer (CDU) bekleidete dieses wichtige Amt von 2016 bis 2021, stand erneut zur Wahl und unterlag Wacker-Hempel bei der Abstimmung. 

Als Stellvertreterinnen wurden Sabine Göser (SPD), Kornelia Butterweck (CDU), Johanna Wenninger-Muhr (B'90/Die Grünen) und Helga Giardino (DL) gewählt. 

Anschließend wurden Schriftfüher*innen aus der Verwaltung gewählt sowie die Gültigkeit der Wahlen zur Stadtverordnetenversammlung, des Ausländerbeirates und des Bürgermeisters festgestellt. 

Bezüglich der drei Fachausschüsse - diese tagen in der Regel eine Woche vor der SVV und beraten die Themen vor - wurde die Anzahl der stimmberechtigten Mitglieder erneut verringert. Waren es vor einigen Jahren noch 10, so lag die Anzahl in der letzten Wahlperiode bei acht und in der aktuellen wurde sie auf sieben durch Beschluss festgelegt. Es gab auch Anträge, die Anzahl zu erhöhen. 

Der ehrenamtliche Magistrat

Ehrenamtlicher Magistrat
Der ehrenamtliche Magistrat besteht nun aus der Stadträtin Barbara Cárdenas Alfonso (Die Linke) mit den Stadträten von links René Bacher (B'90/Grüne), Rainer Engelhardt (SPD) und Helmut Butterweck (CDU). Gemeinsam mit dem Bürgermeister und dem Ersten Stadtrat bilden sie den Magistrat der Kreisstadt Dietzenbach.

Diese gab es ebenfalls in Bezug auf die Magistratsbesetzung. Hier bleibt es bei zwei hauptamtlichen (Bürgermeister und Ersten Stadtrat) und vier ehrenamtlichen Beigeordneten.

Sie wurden in der konstituierenden Sitzung gewählt, ins Amt eingeführt und vereidigt. Der ehrenamtliche Magistrat besteht aus der Stadträtin Barbara Cárdenas Alfonso (Die Linke) sowie den Stadträten René Bacher (B'90/Grüne), Rainer Engelhardt (SPD) und Helmut Butterweck (CDU).  

Da durch die Wahl Plätze innerhalb der SVV wieder frei wurden, rückten Stadtverordnete nach, sodass die Gesamtanzahl wieder 45 beträgt. Anschließend wurden noch Vertreter*innen für die Verbandsversammlungen der ekom21 – KGRZ Hessen und des Sparkassenzweckverbandes Langen-Seligenstadt gewählt. 

Im Tagesordnungspunkt 17 wurde der Haupt- und Finanzausschuss beauftragt, die Wahlvorbereitung zur Besetzung der Stelle des Ersten Stadtrates vorzunehmen. Zuletzt stimmten die Stadtverordneten über die Aufwandsentschädigung für Telefon- und Videokonferenzen von Fraktionen ab. 

Gegen halb elf war dann die erste Sitzung mit vielen neuen und altbekannten Gesichtern in der Stadtverordnetenversammlung zu Ende. Sämtliche Einladungen, Anträge, Protokolle samt Anlagen sowie auch Anfragen der Fraktionen sind im Sitzungsdienst zu finden. 

[Stand: 24. April 2021]


http://www.facebook.com/pages/Stadtportal-Dietzenbach/183323078473124?ref=hl
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